Aktuelles

Zukunft des Registers unklar

Die Finanzierung des Register Treptow-Köpenick endete mit dem Lokalen Aktionsplan Treptow-Köpenick Ende 2010. Um weitere Bundesmittel zu erhalten, muss zum ohnehin üblichen Demokratiebekenntnis eine umfangreichere Klausel unterschrieben werden, die auch als "Extremismusklausel" diskutiert wird. Diese Klausel müsste der Trägerverein des Projekts die unterschreiben. Das würde bedeuten, dass die Zusammenarbeit aller Anlaufstellen und Melder/innen des Registers auf dem Prüfstand wäre. Es wäre unsere Aufgabe nachzuweisen, dass die Partner/innen verfassungskonform arbeiten und dass sie auch nicht den Anschein erwecken, in Zukunft verfassungsfeindlich zu arbeiten. Messlatte für die Einordnung sind die Verfassungsschutzberichte der einzelnen Bundesländer. Der bisherige Träger offensiv'91 e.V. lehnt die Unterschrift aus guten Gründen ab. Die Koordinierungsstelle des Registers teilt die Bedenken des Vereins voll und ganz. Insofern wird das Register Treptow-Köpenick zur Zeit ehrenamtlich betrieben.
(Stand: Juni 2011)

Ergebnisse 2010

Die Ergebnisse des Jahres 2010 liegen vor. Es sind 162 Vorfälle zusammengekommen. 70 Prozent davon ist Propaganda. Niederschöneweide (47 Vorfälle) ist noch immer der Ortsteil mit den meisten gemeldeten Vorfällen, dahinter kommt Johannisthal (21 Vorfälle). Grund dafür ist der hohe Anteil an organisierten Neonazis, der in diesen Ortsteilen wohnt. Fast täglich werden Aufkleber geklebt oder Parolen gesprüht, die im Register landen.

Im Vergleich zu 2010 fallen zwei Dinge besonders auf. Es gibt einen erheblichen Anstieg an Propagandavorfällen, die NS-Symbolik benutzen. Parolen wie "NS-Jetzt" oder "Nationaler Sozialismus ist machbar Herr Nachbar" und Hakenkreuze werden weitaus häufiger gesprüht als in den Vorjahren. Ein Trend, der auch in anderen Stadtteilen beobachtet wurde.

Was die Angriffe betrifft, gab es im Jahr 2010 nur 7 Stück im Gesamtbezirk. 2009 waren es noch 12. Drei waren rassistisch motiviert, drei richteten sich gegen politische Gegner und einer war homophob. Die Angriffe haben sich auf den gesamten Bezirk verteilt und reichten von Alt-Treptow über Niederschöneweide, nach Altglienicke und sogar Friedrichshagen. Im Vergleich zu 2009 fällt auf, dass die Angriffe im Umfeld der Kneipe "Zum Henker" nicht mehr stattgefunden haben. Der starke öffentliche Druck auf die Kneipe muss dazu geführt haben, dass sich deren Publikum zumindest vor der eigenen Haustür freidlich verhält.

Berlinweit sind die Angriffe nicht zurückgegangen, sondern ist leicht gestiegen auf 109 Fälle. Die meisten Angriffe erfolgten in den Statdbezirken Friedrichshain(16)-Kreuzberg(10), Neukölln (15) und Mitte(12). Mehr als die Hälfte aller Angriffe ist rassistisch motiviert.

Eine Übersicht über die Ergebnisse anderer Register und die von ReachOut ist in unserer gemeinsamen Pressemappe zu finden.

Downloads: Gemeinsame Pressemappe (PDF 1,5 MB), Auswertung Register TK 2010 (PDF 1,9 MB)

Über diese Seite

Das Projekt Register ist im November 2007 gestartet. Träger des Projekts ist der Verein Offensiv´91e.V.. Finanziert wird das Registers aus den Mitteln des Lokalen Aktionsplans für Treptow-Köpenick.

Das Register sammelt alle Vorfälle aus dem Bezirk Treptow-Köpenick, die eine rechtsextreme oder diskriminierende Motivation als Hintergrund haben, d.h. sie müssen zum Beispiel rassistisch, antisemitisch, autoritär, homophob, behindertenfeindlich oder den Nationalsozialismus verherrlichend sein. Unter Vorfällen versteht das Register nicht nur körperliche Übergriffe, sondern auch Pöbeleien und Sprüche auf der Straße gegen Minderheiten, das Bespucken von Menschen, das Schreien von rechten oder diskriminierenden Parolen, das Hören rechtsextremer Musik, Sachbeschädigungen, Aufkleber, Plakate und Transparente, die im Bezirk angebracht werden und eine rechtsextreme Motivation haben und auch Veranstaltungen und Verteilaktionen von Rechtsextremisten. Die Vorfälle können direkt bei der Koordinierungsstelle des Registers oder in einer der Anlaufstellen gemeldet werden. Eine ausführliche Beschreibung des Projekts finden Sie unter dem Menüpunkt Projektvorstellung. Die Sammlung der Vorfälle soll nicht nur einen differenzierten Überblick über rechte Aktivitäten im Bezirk geben, sondern auch das Ausmaß an Diskriminierung im Alltag verdeutlichen. Aus den Ergebnissen des Registers können demokratische Akteure im Bezirk gezielter Handeln und eine demokratische Kultur dort fördern, wo sie nur wenig ausgeprägt ist.

Die Ergebnisse des Registers werden alle 6 Monate veröffentlicht und können u.a. hier auf der Internetseite unter Downloads heruntergeladen werden.